Die DARS wurde
1976 gegründet und beansprucht die komplette Westsahara für sich.
Marokko wiederum betrachtet die Westsahara als Teil seines eigenen
Territoriums... Deshalb hat Marokko im Jahre 1976 gleich einmal zwei
Drittel von DARS annektiert. Das restliche Drittel krallte sich
damals Mauretanien. Als im Jahre 1979 Mauretanien auf seine Ansprüche
an diesen Teil der Westsahara verzichtete, schnappte sich Marokko
sogleich auch diesen Teil der Westsahara. Die meisten afrikanischen
Staaten haben Marokko augenscheinlich verziehen und so sind
letztendlich wieder sämtliche 55 Staaten Afrikas in der AU
vertreten.
Zum neuen
Kommissionsvorsitzenden der AU wurde in sieben Abstimmungsrunden, der
Außenminister der Republik Tschad, Moussa Faki Mahamat, gewählt. Er
löst somit die Südafrikanerin Nkosazana Dlamini-Zuma ab. Nachdem
Frankreich dem neuen Kommissionsvorsitzenden zum Wahlerfolg und
Marokko zur Rückkehr in die AU gratuliert hatte, bot man allen
afrikanischen Ländern an zur Verfügung zu stehen, um gemeinsam an
der Realisierung ihrer Ziele zu arbeiten.
Die Afrikanische Union feiert also
nunmehr den Erfolg, dass mit Marokko ein für afrikanische
Verhältnisse sehr finanzstarkes Land der AU beigetreten ist. Ein
besonderes Merkmal der AU ist es, dass man selbst die schlimmsten
Machthaber bis zum bitteren Ende hilft und beschützt. Diesmal geht
es diesbezüglich um Burundi. Zunächst wollte man aufgrund der
massiven Menschenrechtsverletzungen gegen die Zivilbevölkerung und
der systematischen Verfolgung Oppositioneller eine 5.000 Mann starke
Friedenstruppe nach Burundi schicken.
Jetzt ratet einmal warum es nicht dazu
kommt! Der burundische Präsident Pierre Nkurunziza ist ganz einfach
strikt dagegen und die Staatschefs auf dem Gipfel erklärten, dass
man gegen den Willen eines der ihren leider nichts machen könne...
aber ganz so leicht will man es dem Despoten selbstverständlich auch
nicht machen... Es wurde vereinbart eine hochkarätige AU-Delegation
in die burundische Hauptstadt Bujumbura zu schicken, um sich vor Ort
alles in Ruhe anzusehen.
In den AU-Sicherheitsrat wurde (das ist
leider auch kein Scherz) ausgerechnet Burundi gewählt... Was die
Aufgaben eines AU-Sicherheitsrats sind? Es wird dort über
AU-Truppeneinsätze entschieden...
Ein weiteres „Highlight der
besonderen Art“ war die Rede von Kenias Präsident Uhuru Kenyatta.
Er konnte die afrikanischen Staats- und Regierungschefs davon
überzeugen einen AU-Außenministerausschuss zu bilden, welcher den
Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag
zum Ziel hat... Der ICC sei nämlich ein „dysfunktionales
Instrument“ mit dem alleinigen Ziel die Afrikaner zu erniedrigen...
Er selbst war vor wenigen Jahren auch in Den Haag angeklagt und
konnte erreichen, dass die Anklage gegen ihn fallen gelassen wurde.
Am Ende des Gipfeltreffens erzielten
die Delegierten noch einmal Einstimmigkeit in einer Resolution,
welche das Ende der Finanz- und Wirtschaftsblockade der USA gegen
Kuba fordert. Eine vor Ort anwesende kubanische Delegation
bekräftigte daraufhin die Solidarität Kubas mit dem afrikanischen
Kontinent. Der nächste AU-Gipfel findet übrigens bereits im Juli
dieses Jahres statt.
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